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Martin Schröter
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Die Queen trägt die Farben Europas

Zur „Queen’s Speech“ trägt Elisabeth II. Kostüm und Hut in den Farben der Europäischen Union während sie im Unterhaus das Regierungsprogramm der von den Wählern abgestraften Premierministerin May verliest. Ihre Majestät setzt damit Akzente, die zu denken geben.

Fast ein Jahr nach dem britischen Austrittsreferendum vom 23.06.16 weiß das Vereinigte Königreich immer noch nicht, welchen Kurs es gegenüber der Europäischen Union steuern soll.

Dabei tickt die Uhr: Wenn bis Ende März 2019 kein von allen Mitgliedstaaten ratifiziertes Austrittsabkommen auf dem Tisch liegt, wenn bis dahin die Beziehungen zwischen Briten und Nordiren einerseits und der EU andererseits nicht neu geregelt sind, dann ist wenig Gutes zu erwarten. Komiker könnten allenfalls meinen, daß wir in diesem Fall in London zollfrei shoppen, und die Briten dasselbe in Paris, Berlin oder Rom können.

Ohne Lösung ist der „hard Brexit“ zu befürchten. Dessen Leidtragende werdem wir, allen voran die Briten selbst sein: Arbeitnehmer, Studenten, Rentner, einfach sehr viele Menschen: Zollmauern werden den Wirtschaftsaustausch erschweren, wovon Arbeitsplätze abhängen. Die Arbeitnehmerfreizügigkeit und damit Job-Möglichkeiten werden entfallen. Sozialabkommen über Renten-, Kranken- und Arbeitslosenversicherung werden gekündigt zulasten der Millionen, die im Ausland leben. Nur wesentlich weniger Studenten werden die immer noch exzellenten britischen Universitäten besuchen können.

Sogar der Frieden in Nordirland ist in Gefahr. Denn die EU garantiert zusammen mit London und Dublin das Karfreitagsabkommen vom 10.04.98, das den Frieden gebracht hat. Die EU hat überdies mit vielen Fördergeldern und der Öffnung der Grenze zwischen Nordirland und der Republik Irland in Ulster Wohlstand und Arbeitsplätze geschaffen. Das hat ganz wesentlich zum Miteinander der Nordiren beigetragen.

Diskutiert wird vor allem über die City und die Tatsache, daß bei einem Wegfall des EU-Passporting, das ist automatische Zertifizierung von Finanzprodukten der City in allen EU-Mitgliedstaaten, Geschäft verloren geht.

Aber die Zertifizierung im Rahmen des Binnenmarkts betrifft im Grunde genommen alle britischen Exporte in die EU und unsere Exporte nach UK. Der immense Wirtschaftsblock Europäische Union setzt eben heute die Standards. Fraglich ist also, was passiert, wenn die Briten diese Standards nicht mehr übernehmen, die in Brüssel von den Mitgliedstaaten und dem Europäischen Parlament auf Vorschlag der Kommission gesetzt werden? Wird in diesem Fall die Industrie am Standort Vereinigtes Königreich festhalten wie zum Beispiel BMW, das den Mini in Oxford produziert? Ich fürchte, eher nein.

Was ist also zu tun?

Ich wünsche mir, daß die nach den Unterhauswahlen leider sehr geschwächte britische Regierung schnellstmöglich mit der EU verhandelt, um ein tragfähiges Abkommen zustande zu bringen. Diese Übereinkunft soll für die Menschen und für die Wirtschaft, von der wir alle leben, Zukunftsperspektiven und damit Sicherheit schaffen.

Wenn schon aus Gründen der britischen Innenpolitik – nur mit den Liberalen wäre so etwas denkbar – ein „Breturn“ nicht zu schaffen ist, dann hoffe ich, daß die norwegische oder Schweizer Lösung ernsthaft erwogen werden: Auch zukünftig die Übernahme der EU-Standards im Rahmen des Binnenmarkts durch die Briten und weiterhin volle Freizügigkeit für die Menschen zwischen dem Vereinigten Königreich und allen EU-Mitgliedstaaten.

Ihr Martin Schröter.

 

 


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